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EXPERT PANELS:
Diskussionsrunden zur Entscheidung des BGH in Sachen Sisvel / Haier
Mit seiner Anfang Juli 2020 veröffentlichten Entscheidung in Sachen Sisvel/Haier ( K ZR 36/17) hat der Bundesgerichtshof ein weiteres Kapitel in der Geschichte der SEP/FRAND-Rechtsprechung geschrieben, für Deutschland das vielleicht wichtigste seit der Huawei/ZTE-Leitentscheidung des EuGH.
Das Urteil behandelt Zentralfragen wie:
- Marktbeherrschung kraft SEP-Inhaberschaft?
- Fortgeltung der „Orange Book“-Rechtsprechung des BGH?
- Verschärfung der zeitlichen und inhaltlichen Anforderungen an die Lizenzwilligkeit?
- Zulässigkeit von (weltweiten) Portfoliolizenzangeboten?
- Berücksichtigung widriger Lizenzierungsumstände für die Bedeutung einer Lizenz bei der Prüfung eines Diskriminierungsmissbrauchs („ND“-Komponente von FRAND)?
- Fahrlässigkeitshaftung des SEP-Verletzers schon vor der Verletzungsanzeige?
- Begrenzung des Schadensersatzes auf FRAND-Lizenzgebühren?
Das Munich IP Dispute Resolution Forum in Zusammenarbeit mit CIPCO freut sich, diese und weitere Aspekte der Entscheidung mit prominenten Praktikern in einer Reihe von Diskussionsrunden beleuchten zu können.
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