EXPERT PANEL: Sisvel / Haier –
Die Instanzrechtsprechung nach dem BGH – Probleme und Perspektiven

Diskussionrunde zur Entscheidung des BGH in Sachen Sisvel/Haier mit

  • Dr. Peter Tochtermann
  • Dr. Matthias Zigann
  • Prof. Dr. Peter Georg Picht
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EXPERT PANELS:

Diskussionsrunden zur Entscheidung des BGH in Sachen Sisvel / Haier

Mit seiner Anfang Juli 2020 veröffentlichten Entscheidung in Sachen Sisvel/Haier ( K ZR 36/17) hat der Bundesgerichtshof ein weiteres Kapitel in der Geschichte der SEP/FRAND-Rechtsprechung geschrieben, für Deutschland das vielleicht wichtigste seit der Huawei/ZTE-Leitentscheidung des EuGH.

Das Urteil behandelt Zentralfragen wie:

  • Marktbeherrschung kraft SEP-Inhaberschaft?
  • Fortgeltung der „Orange Book“-Rechtsprechung des BGH?
  • Verschärfung der zeitlichen und inhaltlichen Anforderungen an die Lizenzwilligkeit?
  • Zulässigkeit von (weltweiten) Portfoliolizenzangeboten?
  • Berücksichtigung widriger Lizenzierungsumstände für die Bedeutung einer Lizenz bei der Prüfung eines Diskriminierungsmissbrauchs („ND“-Komponente von FRAND)?
  • Fahrlässigkeitshaftung des SEP-Verletzers schon vor der Verletzungsanzeige?
  • Begrenzung des Schadensersatzes auf FRAND-Lizenzgebühren?

Das Munich IP Dispute Resolution Forum in Zusammenarbeit mit CIPCO freut sich, diese und weitere Aspekte der Entscheidung mit prominenten Praktikern in einer Reihe von Diskussionsrunden beleuchten zu können.